Entscheidung des Stadtrats über VfL-Halle wird vertagt

Grüne bestehen darauf, dass Ladungsfrist eingehalten wird Übriger Rat ist verärgert - "Nachspiel" angekündigt

GUMMERSBACH. Die für Mittwoch angesetzte Abstimmung des Stadtrats über eine neue VfL-Halle auf dem Steinmüller-Gelände muss auf Montag, 17. Mai, verschoben werden. Grund ist eine Panne beim Versand der Sitzungsunterlagen.

Die Unterlagen wurden, wie Bürgermeister Frank Helmenstein erklärte, zwar am Dienstag von der Firma PostCon im Rathaus abgeholt und zur Post gebracht. Allerdings kam nur ein Teil der Einladungen am nächsten Tag und damit fristgerecht eine Woche vor der Sitzung bei den Ratsmitgliedern an. Andere hatten die Akten erst am Donnerstag in der Post, und damit zu spät. Woran die fristgerechte Zustellung scheiterte, soll heute geklärt werden.

Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Linkspartei hatten dem Bürgermeister signalisiert, dass sie nichts einzuwenden haben, wenn der Rat trotzdem tagt. Auch aus rechtlicher Sicht wäre das möglich gewesen, betont Helmenstein. Nur die Grünen wollten nicht mitziehen. Die Panne beim Versand biete ihm und seiner Fraktion noch einmal die Möglichkeit, sich bis zur Ratssitzung besser zu informieren, sagt Fraktionschef Konrad Gerards. Ihm persönlich komme die Panne "ganz gut gelegen", weil er sich bis zum Wochenende noch im Wahlkampf befunden habe.

Das Verhalten der Grünen war am Samstag an den Wahlkampfständen in Gummersbach zentrales Thema. "Ich kann gar nicht sagen, wie sauer ich bin", sagte SPD-Fraktionschef Hans-Egon Häring, der für den Rat am kommenden Montag "ein Nachspiel" ankündigte. Auch CDU-Fraktionschef Christoph Schmitz hat für die Haltung der Grünen "kein Verständnis".

OVZ vom 10.05.2010)


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